Aufforderung zur MPU - Frist nicht einzuhalten - wie verhalten ?

Bernstein2000

Neuer Benutzer
Hallo liebe Forengemeinde.

ich bin mir unsicher im Umgang mit der Führerscheinstelle.

Ich habe aufgrund einer Alkoholfahrt im September 2023 ein Fahrverbot erhalten und die Führerscheinstelle hat mich aufgefordert, ein MPU-Gutachten vorzulegen, bis Mitte Januar. Ich befinde mich seit Dezember 2023 in einer MPU-Vorbereitung und einem Abstinenzprogramm. Die erste Probe wurde Ende Dezember Rückwirkend für 3 Monate genommen und war negativ (also gut für mich). Mir wurde bei der Vorbereitung gesagt, dass ich 12 Monate Abstinenz nachweisen muss, bevor ich die MPU erfolgreich ablegen kann. Daher war die Frist der Führerscheinstelle nicht einzuhalten, das habe ich in einem Telefonat auch so mitgeteilt.
Mir wurde dann nur gesagt das der FS dann entzogen wird und eine Neuerteilung beantragt werden kann bei positiver MPU.

Nun habe ich ein Schreiben von der Fsst erhalten in dem steht das ich eben keine MPU Fristgerecht gemacht habe und mich zur Sache Äußern kann oder ihn Freiwillig abgeben kann.

die MPU Beratungsstelle sagt mir ich soll die Freiwillige Abgabe machen.

Ich habe daraufhin einen online Anwalt kontaktiert der mir folgendes Geraten hat:
  • Sie sollten sich unbedingt zu der Maßnahme äußern und Ihre Situation darlegen.
  • Geben Sie Ihre Fahrerlaubnis nicht freiwillig ab
Es geht mir nur darum, ich will nichts falsch machen. Ich denke das eine Äußerung auch nichts bringt. Aber jetzt einfach das Schreiben abzugeben wo ich auf Rechtsmittel verzichte und nichts dazu sage halte ich für falsch.

Ich würde mich über eure Erfahrungen und Kenntnisse freuen.

Lieben Dank
 

Karl-Heinz

Stamm-User
Grundsätzlich mal zur Konsultierung eines Anwalts:
Du befindest dich ja nun nicht im verkehrsrechtlichen Bereich, sondern im verwaltungsrechtlichen.
Heißt, wenn du einen Anwalt bzgl. MPU etc. fragst bzw. mandatierst, wende dich an einen Fachanwalt für Verwaltungsrecht.
Erfahrungsgemäß geben viele Anwäte, deren Tätigkeitsgebiet eben dort nicht liegt, auch schon mal eher diesbezüglich kontraproduktive Empfehlungen, weil sie es eben aus ihrer strafrechtlichen Perspektive beurteilen.

Grundsätzlich zum Ablauf:
Es empfiehlt sich, auf die Fahrerlaubnis freiwillig zu verzichten, um einen kostenpflichtigen Entzug zu vermeiden.
Dann Antrag auf Neuerteilung etc.

In deinem Fall finde ich es jetzt ein bisschen schwierig, weil noch ein paar Infos fehlen.
Trunkenheitsfahrt mit wieviel Promille ?
Mit welchem Fahrzeug ?
Uhrzeit ?
Bist du schon mal auffällig gewesen ?
 

Bernstein2000

Neuer Benutzer
Ich bin WT. 2019 mit 0,52 Promille und im September 2023 wieder mit 0,52 Promille. Mit meinem eigenen Fahrzeug.
2019 22:00 Uhr und im September 3:00 Uhr

Die FSST hat mir gesagt das ich eine Neuerteilung beantragen kann wenn ich die Positive MPU habe.
Ist das sicher so ?
Wenn ich mich erstmal äußere wird der FS Entzug doch trotzdem gemacht denke ich. Eine Verlängerung der Frist bis zu einem MPU Termin werden die vermutlich nicht machen.

eine andere Frage hätte ich noch.
Ich habe meine FS Akte angefordert. Dort steht nichts drin außer die beiden Alkoholfahren. Kann das sein ?
ich hatte 2013 mal einen Punkt wegen Unfall bekommen und 2004 man den FS 1 Monat wegen Geschwindigkeit abgegeben.

Vielen Dank
 

Timo_42

Benutzer
Die FSST hat mir gesagt das ich eine Neuerteilung beantragen kann wenn ich die Positive MPU habe.
Ist das sicher so ?
Wenn ich es richtig lese bist Du noch im Zeitraum deiner ersten Fristsetzung. Wenn du bis dahin eine positive MPU vorlegen kannst. Bekommst du glaube ich ohne Neubeantragung deinen FS wieder (nicht 100% sicher).

Wenn die Frist abgelaufen ist und dein FS eingezogen wurde, hast Du ab diesem Zeitpunkt keinen FS mehr (der wird direkt entwertet) und musst ihn daher neu erteilen lassen. Der Antrag zur Neuerteilung kann/muss schon vor der MPU gestellt werden. Für den Antrag muss ein Gültiger Erste Hilfe Kurs, Sehtest sowie das Behördliche Führungszeugniss vogelegt werden. Ich habe das dann auch so gemacht, da dieser Prozess einige Wochen dauert, je nach dem wie die Termine und Bearbeitungszeiten der einzelnen Stellen sind.

Meine Fsst hat meine Akte z.B. erst nach dem Antrag wieder an das MPI geschickt. Davor haben sie nichts gemacht. Das lief dann ungefähr so ab: 21.10.23 - Erste Hilfe Kurs - Sehtest > 01.11.23 - Behördliches Führungszeigniss > 02.11.23 Antrag abgegeben > 10.11.23 > Neue MPU Anweisen mit neuer Fristsetzung > MPI angegeben > 23.11.23 Akte wurde zum MPI geschickt
 

Bernstein2000

Neuer Benutzer
Die Fristsetzung war bis 13. Januar - hierauf habe ich nur in Form eines Telefongesprächs mit der Fsst reagiegiert.
Ja ich weis das der Antrag auf Neuerteilung vor MPU gemacht werden muss. Das hat mir die MPU Beratung auch so gesagt.
Man kann dann wohl auch einen vorläufigen FS beantragen den man recht schnell bekommt. Der Kartenführerschein dauert wohl einige Zeit bis er da ist.
 

mangofreak100

Stamm-User
Was soll dir eine Äußerung zu deinen Taten bringen? Du bist nachweislich 2mal mit über 0.5 Promille gefahren. Dadurch zählst du als Wiederholungstäter und hast die MPU gebucht. Ich habe damals freiwillig verzichtet da ein Entziehungsverfahren um die 500€ kostet. Wieso etwas hinauszögern was unumgänglich ist. Außerdem kostet das hinauszögern noch einen Arsch voll Geld. Mein Tip: Verzichte auf deinen FS und spare dir das Geld was das Entziehungsverfahren kostet. Mach eine ordentliche MPU Vorbereitung, sammle deine AB Nachweiße und bestehe die MPU so dürftest du in ca 9-12 Monaten wieder mobil sein.
 

admin

Administrator und MPU Profi
Teammitglied
Administrator
Bei den recht geringen Verstößen wird wohl auch die MPU mit KT funktionieren.
Da ginge es noch etwas schneller....
 

Karl-Heinz

Stamm-User
Bei dir gilt es in der Vorbereitung, das Hauptaugenmerk auf dein mangelndes Trennvermögen zu richten, weniger auf eine ausgeprägte Alkoholproblematik.

Wie alt bist du ?
Aufgrund deiner Angaben schätze ich mal in den 40ern…?
 
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