Große Probleme mit der MPU

ratti

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Ich habe mir die Haare direkt bei der Begutachtungsstelle abnehmen lassen, diese hat auch alle Unterlagen von der Führerscheinstelle erhalten in dem hervorgeht, auf welche Substanzen ich getestet werden soll.

Am Tag der MPU stellte sich heraus, dass die Begutachtungsstelle vergessen hat mein Haar auf Ketamin zu überprüfen und möchte von mir nochmals Geld abkassieren um die Rückstellproben erneut zu analysieren.

Ich habe zwar nichts zu verbergen und auch diese Haaranaylse wird negativ sein. Aber, ich bin nicht bereit ein drittes Mal für Haaranalysen zu bezahlen, ich bin nicht bereit für die Schlamperei der Begutachtungsstelle erneut bezahlen zu müssen.

Da ich offensichtlich nicht Schuld bin, wie kann ich am besten vorgehen um nicht ein drittes Mal für die Haarprobe bezahlen zu müssen.
Von der Führerscheinstelle waren 2 Haarproben gefordert und es ist nicht meine Schuld wenn die Begutachtungsstelle den Brief der Führerscheinstelle nicht vollständig lesen kann.
 

Wiwo

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Das is ja nen Hammer. Was soll es denn kosten? Muß ja dann nur auf Ketamin geprüft werden.
Hast du die drauf angesprochen?

Leider denke ich das du da am kürzeren Hebel sitzt, da die Zeit dir im Nacken sitzt.
Du könntest wenn die sich weigern die Kosten selbst zu tragen vor Gericht gehen und würdest recht bekommen, jedoch bis das ausgestanden ist, ist wahrscheinlich nochmal ein 1/2 Jahr verstrichen (plus weiteren Abstinenzbeleg)

Du könntest evtl dich auch mit denen einigen nur die hälfte zu zahlen.
 

funkytown

Erfahrener Benutzer
Erster Weg ist natürlich über die Begutachtungsstelle. Versuche dort mal mit einem Vorgesetzten zu reden.

Wenn das nichts bringt, zahle es, damit du jetzt aus der Sache rauskommst und gehst anschließend beim Verbraucherschutz vorbei. Das Wort Nötigung sollte da Erwähnung finden. Kostet zwar 15€, das wäre es mir aber wert.

Und erst dann, wenn du wirklich Zeit, Lust und Nerven dazu hast, würde ich mir den Klageweg überlegen (spätestens beim Schlichtungsgespräch ziehen die dann eh den Schwanz ein)
 

ratti

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Es sind nun 8 Wochen vergangen seitdem ich die MPU durchgeführt habe.

Das Ergebnis der beiden Haarproben lagen bereits vor Durchführung der MPU vor. Nach der MPU wurden Rückstellproben analysiert, dieses Ergebnis ist seit 4 Wochen vorliegend.

Jede Woche schreibe ich E-Mails an die MPU Begutachtungsstelle ABV GmbH mit der Bitte um Mitteilung des MPU-Ergebnisses und Verschriftlichung meines medizinisch-psychologischen Gutachtens. Ich erhalte keinerlei Antworten.

Auf meine wöchentlichen Anrufe folgen Versprechen, dass die Psychologin sich meldet, zurückruft etc. Dies ist nicht eingetroffen.

Übrigens, die Führerscheinstelle hat mir eine Frist gesetzt. Wenn das MPU-Ergebnis nicht bald verschriftlicht wird und denen vorliegt, muss ich erneut einen Antrag auf Wiedererteilung der Fahrerlaubnis stellen und erneut knapp 480 € bezahlen.

Ich möchte mittlerweile alles unternehmen, dass diese Begutachtungsstelle ihre Lizenz verliert. Ich möchte nicht mehr der Ohnmächtige sein, der von der ABV GmbH schlecht behandelt wird.
Was kann ich tun? Anwalt einschalten und so riskieren, dass die Psychologin mich aus persönlichen Gründen durchfallen lässt ?
Gibt es eine offizielle Beschwerdestelle gegen die Begutachtungsstelle?
 
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othon

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Moin ratti,
ruf doch am besten erstmal bei der FS-Stelle an und schildere denen diesen merkwürdigen Vorfall von dem ABV-Verein. Vielleicht besteht ja die Möglichkeit, dass du die gesamten Dokumente und alles was du bei der ABV gemacht hast und zugetragen hast, in Form eine Akte, dir aushändigen lässt, weil du ja auch für die Leistungen bezahlt hast. Dann gehst du damit direkt zur ansässigen TÜV-Begutachtungsstelle für Führerschein-, bzw. MPU-Angelegenheiten, schilderst denen nochmal dieses unprofessionelle Verhalten von ABV, mit der Bitte dir dabei zu helfen einen MPU-Termin zu bekommen. Wahrschein musst du aber nochmal Gebühren bezahlen beim TÜV.
Ich wünsch dir viel Erfolg und alles Gute dabei
Liebe Grüße
 

Nancy

Super-Moderator und MPU Profi
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Da kann ich mich anschließen. Die ABV ist ein.... *Eigenzensur*

Die Möglichkeit zur Beschwerde hat man über die Trägerorganisationen. Die Adressen dafür findet man bei der BASt:

 

funkytown

Erfahrener Benutzer
Zusätzlich handelt es sich ja um einen regulären Dienstleister - das wären mir die € für die Verbraucherzentrale wert und würde diese einschalten (Kosten belaufen sich zwischen 20 und 100€), die haben oft einen etwas besseren "Draht" zu den Firmen...
 
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ratti

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Danke für die Tipps.

Verbraucherzentrale werde ich einschalten (obwohl das wenig Auswirkungen hat).

Der Psychologe der Begutachtungsstelle hat eine Sprachaufnahme während des Gespräches mit mir erstellt (ich ebenfalls heimlich). Mir wurde nachweisbar mitgeteilt, dass ich das psychologische Gespräch mit einem positiven Ergebnis bestanden habe und nur noch Rückstellproben meiner Haare einem weiteren Drogenscreening unterzogen werden.

Hintergrund für das Screening der Rückstellproben war, dass die ABV GmbH mein Haar nicht auf Ketamin untersuchte, obwohl es vom Amt angeordnet wurde. Ich habe hier bereits darüber berichtet:

In den Rückstellproben wurde nichts gefunden (also Ergebnis habe ich nicht, aber ich weiß, dass ich nichts konsumiert habe).

Ich gehe mitlerweile davon aus, dass die ABV GmbH ein negatives Gutachten erstellen wird, weil ich den Mitarbeitern der ABV GmbH proaktiv auf die Nerven gehe. Ich kontaktiere die ABV GmbH jeden Tag telefonisch und schreibe schreibe 2-3 E-Mails pro Woche.

- Kann ich mein Geld zurückverlangen, weil die ABV GmbH bisher keine Gegenleistung erbracht hat?
- Wäre eine Klage vor dem Zivilgericht auf Schadenersatz erfolgreich, sofern die ABV GmbH ein negatives Gutachten über mich erstellt? Die Tests und das psychologische Gespräch habe ich schließlich bestanden. Eine Sprachaufnahme über die mündliche Aussage des Psychologen existiert als Nachweis.
- Kann ich die MPU bei einer anderen Begutachtungsstelle sofort wiederholen oder existiert eine Sperrfrist ?
 

Nancy

Super-Moderator und MPU Profi
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- Kann ich mein Geld zurückverlangen, weil die ABV GmbH bisher keine Gegenleistung erbracht hat?
Ich bin jetzt nicht die Rechtsauskennerin in solchen Dingen, aber ich vermute dass du erst eine letztmalige Frist setzen musst bis wann das Gutachten spät. vorliegen sollte...
think.gif

- Wäre eine Klage vor dem Zivilgericht auf Schadenersatz erfolgreich, sofern die ABV GmbH ein negatives Gutachten über mich erstellt? Die Tests und das psychologische Gespräch habe ich schließlich bestanden. Eine Sprachaufnahme über die mündliche Aussage des Psychologen existiert als Nachweis.
Mit der "Aufnahme" wäre ich sehr vorsichtig. Das könnte dir evtl. mehr Probleme bringen als dir lieb ist ( § 201 StGB )...
- Kann ich die MPU bei einer anderen Begutachtungsstelle sofort wiederholen oder existiert eine Sperrfrist ?
Rein theoretisch ja - und nein, es gibt keine Sperrfrist.
 

funkytown

Erfahrener Benutzer
Nancy spricht einen wichtigen Punkt an: Du hast die Aufnahme heimlich gemacht. Das führt in 99% der Zivilprozesse dazu, dass die Aufnahme nicht verwertet werden darf. Mit ganz viel Pech winkt eine Gegenklage.

Und eine Sache bringt die Verbraucherzentrale eben doch: Rechtsberatung können die. Viel besser als wir.
 

ratti

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Illegal beschaffte Beweise dürfen in Deutschland verwertet werden.
In den USA gilt die sogenannte “Fruit of the poisonous Tree Doktrin” siehe Wikipedia. Nach USA Gesetzeslage dürfen illegale Beweise nicht verwertet werden. In Deutschland ist das anders als in den USA, demnach ist mein Beweis in Deutschland verwertbar (auch dann wenn die Aufnahme ohne Zustimmung erfolgte).
Das ist jetzt irrelevant, schließlich hat auch der Psychologe der ABV GmbH eine Sprachaufnahme angefertigt aus dem mündlich hervorgeht, dass ich das psychologische Gespräch bestanden habe.

Die ABV GmbH stellt sich weiterhin tot. Ich habe am Montag, 17. Mai 2021 meine Beschwerde an die Trägerorganisation (die Zentrale der ABV GmbH) herangetragen. Bisher auch seitens der ABV Zentrale immer noch keine Rückmeldung.

Die ABV GmbH hat immer noch kein Gutachten erstellt. Ich warte seit 8 Wochen vergeblich auf mein Gutachten.
Darf ich meine Zahlung zurückverlangen nachdem ich eine letzte Frist setze und diese verstrichen ist?
 
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ratti

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Folgendes Schreiben ist jetzt raus:

Sehr geehrte Damen und Herren,

vor acht Wochen absolvierte ich bei Ihnen die MPU. Das Ergebnis bzw. Gutachten meiner MPU haben Sie trotz meiner vielfachen Aufforderungen nicht verschriftlichet. Des Weiteren wurden ihrerseits meine zahlreichen telefonischen und schriftlichen Beschwerden nicht bearbeitet.

Der mit Ihnen geschlossene Vertrag ist von einer Gegenleistung abhängig, welche Sie immer noch nicht erbracht haben. Ich setze Inen hiermit eine Frist bis zum 28.05.2021 zur Verschriftlichung und Bereitstellung meines MPU-Gutachtens.

Nach fruchtlosem Fristablauf wird Ihnen der Auftrag entzogen und ich fordere Sie auf, den bereits gezahlten Betrag zurück zu erstatten.


Passt das so?
 
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x100f

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Die nur mündliche Aussage ist nichts wert, auch mit Tonbandaufnahme nicht. Das ist nur als "Tendenz" zu verstehen. Erst das schriftliche Gutachten zählt. Ich kann deinen Ärger + Frust gut verstehen, glaube aber nicht, dass du einen echten Ansatzpunkt hast um was zu erreichen.
 

funkytown

Erfahrener Benutzer
Illegal beschaffte Beweise dürfen in Deutschland verwertet werden.
Nicht im Zivilprozess. Und auch so ist der Satz grundsätzlich falsch. Da geht es dann schon darum, wie die Beschaffung erfolgte. Bestimmte Beschaffungsmaßnahmen führen zum Beweismittel Verwertungsverbot.

In den USA gilt die sogenannte “Fruit of the poisonous Tree Doktrin” siehe Wikipedia. Nach USA Gesetzeslage dürfen illegale Beweise nicht verwertet werden. In Deutschland ist das anders als in den USA, demnach ist mein Beweis in Deutschland verwertbar (auch dann wenn die Aufnahme ohne Zustimmung erfolgte).
Nein. Du redest über Strafrecht, das kommt hier nicht zum Tragen.
Darf ich meine Zahlung zurückverlangen nachdem ich eine letzte Frist setze und diese verstrichen ist?
Ja. Dann kannst du aber nicht länger auf Leistungserfüllung bestehen (logischerweise).

Ich kann dir allerdings sagen, dass die Frist grundsätzlich etwas länger anzulegen ist - du gibst denen effektiv 3 Tage Zeit. Da ist schon fraglich, ob die Post schnell genug ist...
 

ratti

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Hallo,

ich habe riesige Probleme mit der ABV GmbH und möchte bitte in Erfahrung bringen wie ich rechtlich gegen dieses Organisation vorgehen kann. Ich möchte, dass dieser Begutachtungsstelle die Lizenz entzogen wird.


Wegen Drogenkonsum wurde meine Fahrerlaubnis im Okt 2018 entzogen. Ich war 6 Monate in einer stationären Suchtbehandlungszentrum und bin seit dem Februar 2018 nachweisbar dauerhaft abstinent. Haaranalysen belegen meine Abstinenz rückwirkend von Februar 2018 bis Mai 2021.

Ich beantragte die Wiedererlangung der Fahrerlaubnis.
Im Juli 2020 entschied ich mich für die ABV GmbH als MPU-Begutachtungsstelle.
Im August 2020 wurde meine Akte seitens der Fahrerlaubnisbehörde an die ABV GmbH gesendet und die ABV GmbH konnte anhand dieser herausfinden auf welche Substanzen ich getestet werden sollte. Meine vorherigen Abstinenznachweise wurden abgelehnt, weil die Substanz Ketamin fehlte.

Ergebnis: Am 31.08.2020 und am 01.04.2021 wurde ich von der ABV GmbH auf alle Standardsubstanzen + Tramal + Ketamin getestet (Preis: 2x 350 €)

Ich bewies meine Abstinenz damit um 6 Monate rückwirkend seit dem 31.03.2020.

Wenige Tage später erhielt ich eine Rechnung über 1.095€ die für die anstehende MPU zu zahlen ist.

Ich reklamierte:
Auszug aus meiner eMail: "Ich bin mit der sehr starken Preiserhöhung nicht einverstanden. Vor einem Jahr wurde mir seitens eines Ihrer Kollegen ein Preis in Höhe von zirka 750 € genannt. Bitte beschreiben Sie mir die genauen Gründe, was die enorme Kostenerhöhung um rund 350 € gerechtfertigt."
Antwort der ABV GmbH: "nach Rücksprache mit der Geschäftsleitung können wir Ihnen mit einem Preis für die MPU von 995,00€ entgegenkommen."

Am 29.03.2021 fand meine MPU statt, welche ich nachweislich bestanden habe.
Allerdings wurde ich zur Zahlung einer dritten Haaranalyse aufgefordert, weil ein Mitarbeiter der ABV GmbH es verpasst hatte mich auf Ketamin zu testen. Ich musste erneut für eine Haaranalyse bezahlen (350 €), obwohl der Fehler – dass in vorherigen Haaranalysen Ketamin nicht mitgetestet wurde – durch die Begutachtungsstelle verursacht worden war.

Zwei Monate lang fand keine Verschriftlichung meines Gutachtens statt.

Im Mai 2021 rief ich jeden zweiten Tag an und erhielt als Ausrede, dass die Gutachtenerstellung kompliziert sei und noch in Bearbeitung ist.

Ich drohte, mein Zelt vor deren Büro aufzuschlagen, sofern nichts weiter voranschreitet. Ich machte mein Versprechen wahr und kam am 17.05.2021 wütend in die Büroräume der ABV GmbH. Mir wurde ein Rückruf versprochen. Am Folgetag rief mich die Psychologin an. Die Psychologin hatte sich bisher noch nicht um die Erstellung meines Gutachtens bemüht, allerdings hat sie herausgefunden, dass laut meinem Therapie-Abschlussbericht, meinerseits GHB konsumiert wurde und dies nun auch eine Haaranalyse erfordert.

Ich versicherte ihr, dass auch meine vierte Haaranalyse negativ ausfallen wird und die Psychologin versicherte mir, dass sie das Gutachten in der Zwischenzeit verschriftlichen wird und umgehend nach Eintreffen der vierten Haaranalyse-Ergebnisse (sofern Negativbefund) aushändigen wird.

Am 19.5.2021 musste ich die Haarprobe für eine vierte Haaranalyse abgeben in welcher Alkohol (3 Monate) und GBH (6 Monate) getestet wurden (248 €).

Auch die vierte Haaranalyse ist negativ, aber ein Gutachten wurde immer noch nicht erstellt.

Die ABV GmbH hat mich angelogen, mein Gutachten wurde immer noch nicht verschriftlicht, obwohl die Psychologin mir am 18.5.2021 versicherte, dass mein Gutachten anfertigt wird bevor die Ergebnisse erscheinen (welches mir ausgehändigt würde im Falle eines tatsächlichen Negativbefunds).

Ich habe die ABV GmbH auch darauf hingewiesen, dass ich das Gutachten spätestens nächsten Monat (August 2021) der Fahrerlaubnisbehörde zusenden muss, das interessierte die Mitarbeiterin der ABV GmbH nicht.


Was kann ich tun?
 

Nancy

Super-Moderator und MPU Profi
Teammitglied
Administrator
Oh man ratti, dich hat es da aber wirklich schlimm erwischt...
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Ich habe deine Themen zusammengeführt (bitte nicht zum selben Thema jedes Mal einen neuen Thread eröffnen) und am Anfang dieses Threads wurden dir ja bereits einige Tipps gegeben. Hast du i-einen davon in Anspruch genommen?
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Kill

Stamm-User
Lass dich von einem Anwalt beraten. In Köln ist ein guter für MPU Angelegenheiten. Die haben mich innerhalb kurzer Zeit zu einem Obergutachter vermittelt, weil ich auch Schwierigkeiten mit einem MPI habe. Die Gutachten Analyse war innerhalb ein paar Tagen fertig und berechtigter Weise kam auch der Obergutachter zu meinem Ergebnis. Die kümmern sich auf jeden Fall.

Kostet natürlich wieder alles Geld, aber ich kann deinen Frust absolut nachvollziehen - dein Fall ist natürlich ziemlich heftig - du hättest für das Geld was du noch draufgezahlt hast ja noch ne MPU woanders machen können... Es steht ja immer überall, dass man es gar nicht versuchen soll gegen ein Gutachten vorzugehen, aber ich will gar nicht wissen wie hoch die Dunkelziffer von mangelhaften Gutachten ist - du hast ja noch nicht Mal eins erhalten, daher hat die ABV euren Vertrag nicht erfüllt. Ich weiß nicht ob ich dir die Kanzlei hier nennen darf, aber lass dich irgendwo beraten...

Mit deinen gesammelten Abstinenznachweisen würdest du wahrscheinlich bei einem anderen MPI ne Medaille kriegen :D
 
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