Verhalten der FSSt./Wie war das bei euch?

[Nancy]

Einer unserer User hat dies bei seiner FSSt. erlebt:

Ich war ja heute auf der Fsst, zur Akteneinsicht, und was ich da erlebt habe, ging unter keine Kuhhaut...

Nach 15 Min. Akteneinsicht sagte mir die Dame: Nun ist die Zeit um, Absofort kostet es Sie 12,80 Euro, wird abgerechnet als ob wir die Akte einem Rechtsanwalt senden würden. Pro 15 Minuten wohl gemerkt.
Als ich Ihr sagte, dass mir das egal sei, und ich hier jetzt in Ruhe die Akte einsehen werde, bekam ich als Antwort: 2 von 3 Leuten fallen sowieso durch, also wundern Sie sich nicht, wenn Sie mehrmals zur MPU müssen. Bei Iher Akte würde es mich nicht wundern. Leider darf ich Ihnen die Drogensache nicht mehr anhängen, haben Sie ja nochmal Glück gehabt. Ich bin mir jedoch sicher, dass Sie nach wie vor konsumieren. Ihren Alkoholkomsun möchte ich erst gar nicht wissen, bei 1,36 % haben Sie ja schon Übung darin.

Als ich ihr dann sagte, dass ich mich auf ihr provokatives Verhalten nicht einlasse, kam als Antwort: Ah, haben Sie dazu gelernt ? Wieviele Stunden in der Charaktereignung haben Sie denn absolviert ? Ich habe ihr dann nicht mehr geantwortet und habe weiter in der Akte geschaut. Nach 1 Stunde riss Sie mir die Akte aus der Hand, kopierte mir den Fall, um was es in dem Schreiben der MPU geht, und sagte mir: Der Rest hat sie nicht zu interessieren, ich habe nicht den ganzen Tag Zeit. Dann gab Sie mir ne Karte zum bezahlen (58,50 Euro!). Ich sagte, ich gehe nun bezahlen, und wenn ich wieder komme, schaue ich die AKte weiter ein ! Tja, als ich wieder kam war meine Akte verschwunden, ich bekam die Kopien und sie sagte: "Einen schönen Tag noch, auf Wiedersehen".

Daraufhin habe ich mich bei Ihrem Vorgesetzten beschwert, und dieser sagte doch knallhart zu mir: Herr xxx, sollen wir einen entsprechenden Vermerk in Ihrer Akte machen, damit der Psychologe sieht, dass Sie sich keinen Stich gebessert haben ?

Ich war stink sauer, sagte dann, dass ich nun gehen werde, und bin gegangen.

Ich muss sagen, ich bin ziemlich geschockt von dieser Verhaltensweise!

Ich selbst kann nur Positives über die beiden SB sagen, die damals für mich zuständig waren. Da fiel kein böses Wort, oder i-eine anmaßende Bemerkung. Auch meine Akte habe ich sicherlich mehr als 10 Minuten angesehen. Geld wollte man dafür von mir nicht.

Woran liegt es, dass die Probanden teilweise so unterschiedlich behandelt werden?
Nur an den verschiedenen FSSt., Städten, Bundesländern? Oder ist das "Geschäft" allgemein in den letzten Jahren "härter" und der Ton "rauher" geworden?

Wie war das denn bei euch so? Was habt ihr für Erfahrungen gemacht?

 

[Hardy-Germany]

Ich war damals schon bei Führerscheinstelle

Die sagten mir wir haben nur die Nachricht

Der Führerschein wurde nach $ 94 StPO beschlagnahmt / sichergestellt
In Verwahrung genommen. Ansonsten Nichts zu finden sagte er.

Das war vor meiner Gewollten Gerichtsverhantlung

Die Führerscheinstelle har sich auch gewundert

Ich sagte Parken mit Alkohol Sofortiger Verhaftung wegen angeblicher Fahrerflucht
und Alkohol von AKK 1 Promille

 

[Kill]

Woran liegt es, dass die Probanden teilweise so unterschiedlich behandelt werden?

Naja, über eine Stunde in seiner Führerschein Akte rumzuwurschteln, womöglich noch direkt im Büro der Angestellten, würde mich wahrscheinlich auch etwas "belasten"... ( Vielleicht hatte die Person ja auch Durchfall oder Blähungen ;D ) Ist natürlich kein Grund jemanden persönlich zu beleidigen, aber jeder hat Mal einen schlechten Tag. Wird aber auch die Ausnahme sein, denn dein geschilderter Fall war ja schon ziemlich grenzwertig. Aber wie man es in den Wald hineinruft, so schallt es heraus - ich denke, dass eine gewisse Art der Kontaktaufnahme Grundvoraussetzung dafür ist einen flüssigen, freundlichen Dialog mit der Führerscheinstelle und natürlich auch anderen Stellen, führen zu können...

Ich persönlich hatte durchweg positive Erfahrungen mit den Sachbearbeitern der Führerscheinstelle. Der Mensch der für den Entzug verantwortlich war hat mir jede E-Mail ausführlich, freundlich und zügig beantwortet. Da hat der Mensch mir oft mehr geholfen als mein Anwalt. Die Person welche meine Klagebegründung abgeschmettert hat, hatte leider auch Recht mit dem was er schrieb - die machen ja alle auch nur ihren Job...

Soweit ich das weiß ist die Führerscheinakte ja sein "Eigentum". Ich wollte vor meiner MPU auch reingucken, hätte auch kommen können, aber ich war mir bewusst darüber was drinsteht und ehrlich gesagt wurde bei meiner MPU gar nicht über meine Vergangenheit gesprochen - vielleicht auch, weil nichts gravierendes Vorlag.

Etwas alt das Thema hier, aber ich denke es ist immer noch so aktuell um einen Erfahrungsaustausch zu betreiben.

 

[Rübezahl]

Ich kann aus 2019/20 nichts schlechtes aus DD berichten. Die Damen waren immer sehr schnell, freundlich, respektvoll und auch mit einer mir angenehmen Portion Humor ausgestattet. Es gab auch zusätzliche hilfreiche Informationen.
Ein kleines Manko:
TF Ende August 19 - Aufforderung MPU Mitte Oktober 19 - Fristende Mitte Dez 19.
2 Monate Zeit gegeben bis 3,5 Monate nach TF. Ich habe nie eine schlüssige Erklärung bekommen, wie das gehen soll (MPU unter 6 Monate nach TF).
Ich denke ja nach wie vor, dass es Mittel zum Zweck ist, um die offizielle Berechtigung zu erlangen den FE zu enziehen...wer da nicht aufpasst bezahlt MPU und hat unter Garantie ein negatives Gutachten! Das mit FE entzug haben sie dann aber erst ende januar 20 getan.....
Neubeantragung und Aushändigung hat auch unter Corona super geklappt.
Ende gut - alles gut.

 

[Falo]

Ich habe nie eine schlüssige Erklärung bekommen, wie das gehen soll (MPU unter 6 Monate nach TF).Ich denke ja nach wie vor, dass es Mittel zum Zweck ist, um die offizielle Berechtigung zu erlangen den FE zu enziehen

Das liegt an der geänderten rechtsprechung früher stand nach einer Drogen TF fest das man automatisch die Fahreignung verloren hat und die FE wurde ohne MPU entzogen.
Das haben die Gerichte gekippt das eine einmalige THC Rauschfahrt nicht automatisch die verlorene Fahreigung bedeutet.
Deswegen muß erst eine MPU vorgeschaltet werden die entscheidet Fahreignung ja oder nein.
Dafür muß nur eine Frist eingeräumt werder die die Durchführung einer MPU ermöglicht das sind in der regel halt 6-12 Wochen, das muß nicht ausreichen um eine positive MPU zu erreichen.

 

[Rübezahl]

Bei mir ging es konkret um Pilsner. Wird aber wohl die gleiche Durchführung sein. Prinzipiell kein Problem...aber wer halt reumütig devot sofort Termin deswegen macht steht mit 700 EUR weniger aber dafür mit negativen GA da...etwas unfair.

 

[Kill]

Das liegt an der geänderten rechtsprechung früher stand nach einer Drogen TF fest das man automatisch die Fahreignung verloren hat und die FE wurde ohne MPU entzogen.
Das haben die Gerichte gekippt das eine einmalige THC Rauschfahrt nicht automatisch die verlorene Fahreigung bedeutet.
Deswegen muß erst eine MPU vorgeschaltet werden die entscheidet Fahreignung ja oder nein.
Dafür muß nur eine Frist eingeräumt werder die die Durchführung einer MPU ermöglicht das sind in der regel halt 6-12 Wochen, das muß nicht ausreichen um eine positive MPU zu erreichen.

Mir wurde auch eine Frist von circa 2 Monaten gesetzt um ein positives Gutachten einzureichen, welches mir mit heutigem Wissenstand aber gar nicht möglich war.

Bei mir ging es um Amphetamin, also 12 Monate Abstinenznachweis zwingend erforderlich - MPU wurde von mir natürlich mit einem negativen Ergebnis absolviert.

Mein "Anwalt" sagte, dass es "gelinde gesagt ein Erfolg wäre, dass ich schon 3 Monate nach dem Führerscheinentzug eine MPU machen "dürfe"...

Aber ich habe vor kurzem gelesen, dass die Straßenverkehrsämter dazu angehalten werden auch schon früher eine MPU anzuordnen. Dies ist aber in den seltensten Fällen mit Erfolg gekrönt, da ja die Abstinenznachweise zwischen 6-12 Monaten nicht erbracht werden können...

Keine Ahnung warum man jemandem eine MPU zusagt die er nicht bestehen kann. Meiner Erfahrung nach kannst du "die geilste MPU Geschichte der Welt erzählen", du kannst noch so gute Zukunftsprognosen haben - ohne Abstinenznachweise kommst du nicht durch.

 

[Rübezahl]

die Antwort sollte wohl ganz einfach sein...warum wohl ist das nicht verboten??? Solange es nur einen Verlierer dabei gibt, der nicht MPI oder Fss heißt...ist doch alles bestens, oder? Fss hat angefordert und bekommt nichts bzw. was negatives - alles klar - wir können entziehen. MPI als Dienstleister bekommt einen Auftrag von dir und kann das Ga schon vorbereiten - einfacher kann man nicht Geld verdienen.
Und du ? - bist halt nicht geeignet - und ab sofort in der Ecke, wo dich alle erst mal haben wollen....Damit ist das ganze erst mal eine nudelrunde Sache....
Blöd nur wenn "du" dann wirklich du bist.
Ich habe das Gott sei dank durchschaut und alles ignoriert, und möchte nicht wissen wie hoch der anteil derer ist, die "pflichtbewusst" handeln und jeden vermeintlichen Strohhalm nutzen wollen. Das ganze ist so ähnlich wie "Hütchenspiel"...leider

 

[funkytown]

Die Meinung teile ich - das ist insgesamt schon eine komische Masche. Zunächst ist es in meinen Augen schon komisch, dass man häufig nicht darüber informiert wird, dass eine MPU bevorstehen könnte. Als ich den Polizisten bei meiner Kontrolle gefragt hatte was nun bevorstehen würde, sagte er nur "2 Punkte, 500€ und die Kosten für die Blutprobe". Damit sei das Thema dann aber auch erledigt. Bis ich dann etwas später darauf gestoßen bin, dass wahrscheinlich auch eine MPU bevorstehen würde (was dann klar war als die Werte rein kamen). Ein paar Monate vorher fiel das Urteil vom Bundesverwaltungsgericht, dass einmalige und gelegentliche Konsumenten nicht sofort den Führerschein verlieren würden - die Freude relativ groß (wobei das im Nachhinein auch egal war, weil Werte zu hoch). Bis ich dann ebenso erfahren habe, dass ein positives Gutachten die Erbringung von Abstinenznachweisen erfordert, etwas was in der geforderten Frist idR nicht möglich ist. Das ist schon ein komisches Konstrukt. Hierbei muss ich meine FSST aber loben - der SB hat mir sofort gesagt, dass er davon ausgeht, dass eine MPU nur mit Abstinenznachweisen über vermutlich 12 Monate nicht zu bestehen sei.

 

[Falo]

Als ich den Polizisten bei meiner Kontrolle gefragt hatte was nun bevorstehen würde, sagte er nur "2 Punkte, 500€ und die Kosten für die Blutprobe"

Aber wie sollen den die Polizisten das genau aussagen.
Du weiß inzwischen selber wie komplex das Thema ist MPU ja oder nein.
Im Bundeseinheitlicher Tatbestandskatalog für Straßenverkehrsordnungswidrigkeiten (TBNR) steht keine MPU als Folge bei Drogen drin das halt daran liegt das die MPU keine Strafe ist.
Es ist gesetzlich eigentlich NUR die MPU ab 1,6 Promille wirklich festgelegt , alles andere ist flexibel weil es da um den Verlust der Fahreignung geht.
Aber nichtmal die FSST mitarbeiter haben die Kompetenz zu entscheiden wer bei Drogen die Fahreignung verloren hat oder wer nicht.

Wie sollen sowas die Polizisten entscheiden ?

 

[funkytown]

Ich sage nicht, dass sie es entscheiden sollen, ich sage dass sie darauf hinweisen können, dass die MPU folgen könnte. Und du kannst mir erzählen was du willst - wenn es sich nicht um einen Frischling handelt, wissen die, dass das kommen kann.

Und ich ärgere mich auch darüber, dass immer wieder gesagt wird, dass die MPU keine Strafe sei. Natürlich ist sie das.

Dazu auch noch: Wenn es sich nicht gerade um THC handelt, führt jeder einzelne Drogenkonsum, egal ob im Straßenverkehr oder nicht, zum Entzug + MPU bei Wiedererlangung. Und ein THC-COOH Wert über 150 führt zum gleichen Ergebnis. Auch das werden die meisten Polizisten wissen, in jedem Fall aber Verkehrspolizisten. Das nur zum Thema "Flexibilität". So kompliziert ist das Konstrukt ehrlich gesagt nicht.

 

[Rübezahl]

Man muss aufpassen, WER etwas WANN sagt:
- Der Polizist is exekutive Gewalt und vertritt die Interessen der legislative, insbesondere Recht&Ordnung und ermittelt Strafsachen. Solange das Ergebnis der BE nicht offiziell feststeht - wird er einen Teufel tun was zu erzählen
- kenn mich mit Drogen nicht aus. Bei "Alk auf Fahrrad" ist polizeilich/vom Gesetz bzw. Gericht weder MPU noch FE-Entzug vorgesehen. Deswegen haben die Beamten auch bei mir auf Nachfrage nichts gesagt

Was die Behörde Fsst als andere Instanz dann macht (MPU-Anordnung, FE-Entzug), ist der Polizei wurscht

 

[funkytown]

Nö, muss man nicht. Die Polizei würde damit weder eine rechtsverbindliche Aussage treffen noch in einen anderen Gewaltenbereich eingreifen. Die FSST gehört ebenso der exekutiven Gewalt an, das nur am Rande. Ich war so dumm und habe der Polizei mein Konsummuster mitgeteilt, allein diese Aussagen hätten bei mir zu "regelmäßigem Konsum" geführt. Ich hatte jetzt das "Glück", dass es am Ende egal war, weil meine Werte eh entsprechend passten. Das tut aber überhaupt nichts zur Sache. Es sollte ihnen nicht "wurscht" sein, ist meine Aussage (schließlich hat die Polizei doch genauso gut ein Interesse daran, dass die Leute erstmal aus dem Straßenverkehr verschwinden) und ich würde es begrüßen, wenn die Polizei auch über derartige Folgen informieren würde. Mehr sag ich nicht. Kein Plan, warum du darauf so defensiv reagierst.

(Anderweitig wäre übrigens auch die Aussage über Bußgeld usw. Unsinn, das Ergebnis der BE ist ja noch nicht da - woher sollen die also wissen, dass ich berauscht bin?)

 

[Rübezahl]

ob rechtsverbindlich oder nicht, sie haben einfach keinerlei Veranlassung und Motivation sich über sachen zu äußern, die nicht in ihr Resort fallen.
Das die Behörde auch exekutive ist weiß ich, ich bin nicht blöd. aber sie ist eine andere Instanz mit anderem aufgabengebiet

 

[funkytown]

Jip, und dass die weder Veranlassung noch Motivation dazu sehen ist komisch - und in meinen Augen falsch. Sie informieren mich ja auch über die anderen möglichen Folgen, obwohl sie damit genauso wenig zu tun haben.

 

[Rübezahl]

falsch finde ich es nicht, komisch eigentlich auch nicht. mir haben sie nur gesagt, dass ich wegen AAK wahrscheinlich drüber sein werde und das eine straftat ist die zur staatsanwaltschaft geht. Aber ich solle keine angst haben, es geht nicht um führerschein....das ist genau das, was das Gesetz als STRAFE für alk auf rad vorsieht. MPU ist ja keine strafe, sondern freiwillig und eine Chance wieder zurückkehren zu können

 

[funkytown]

Kann man so sehen, ist aber in meinen Augen Unsinn. MPU ist eine Strafe, musst du halt machen, damit du ihn wieder bekommen/behalten darfst. Freiwillig im Sinne von "brauchst ja keinen Führerschein besitzen", ja.

Und in deinem Fall ist es dann ja sogar extra schlimm - die haben dich schlicht falsch informiert, da finde ich gar keine Info dann auch besser.

Aber ist natürlich Ansichtssache, ich werde meine Meinung zu diesem Thema nicht ändern.

 

[Rübezahl]

mich hat niemand falsch informiert. hab das für mich damals halt wahrscheinlich richtig interpretiert für mich

 

[funkytown]

"Es geht nicht um den Führerschein"?

Die Staatsanwaltschaft nimmt ihn ja nicht weg, nur die FSST

 

[Rübezahl]

ach funky....ging es doch auch nicht...aus polizeilicher sicht. wie oft denn noch?