Erste MPU wegen Cannabis, Brauche dringend Hilfe

Joshua

Neuer Benutzer
Hallo an alle!

Erstmal zu mir:
Ich bin 21, studiere zurzeit in Krefeld an der Hochschule und habe meinen Führerschein im Februar dieses Jahres bestanden.
Zurzeit fahre ich gar nicht, da meine Situation das nicht verlangt und das Geld fehlt.
Am 23.05.23 wurde ich in einer allgemeinen Verkehrskontrolle, auf dem Weg ein gemietetes Auto abzustellen, aus dem Verkehr gezogen.
Das Auto wurde von einem Kollegen gemietet, der am nächsten Tag früh raus musste und es war bereits 2:30 Uhr.
Nach ein paar Metern ist mir dann das Schild der Verkehrskontrolle im Rückspiegel aufgefallen.
Fenster runter, Namen nennen, Fragen beantworten.
Ich habe mich leider zu einem Urin Schnelltest überreden lassen und er war Positiv. Dann zur Wache und Blutabnahme.

Bei der Frage wann ich konsumiert habe, hab ich ungünstigerweise 3 Tage vorher angegeben, es war aber der Vorabend und ich habe nur einmaliges Konsumieren angegeben.
Es war ein Montag und am Wochenende davor habe ich an einer Lanparty teilgenommen, bei der ein Kollege in sehr kurzen Abständen mit mir draußen geraucht hat und das nicht unbedingt wenig.
Ich habe mit 18 das erste Mal an einem Joint gezogen, aber dann kein großes Interesse daran gehabt.
Es kam erst mit dem weiteren Freundeskreis, so mit 20, dass es etwas mehr wurde.

Während meines Abiturs habe ich mir es nicht erlaubt normal zu rauchen, oder zu kiffen, da ich nebenbei auch Asthma erkrankt bin.
Ich bin dabei sogar totaler Nichtraucher, was Zigaretten angeht.
Nach dem Abitur hatte ich eine sehr lange Pause, wo es etwas gehäufter vorkam.
Die Polizei hat mir, an dem besagten Tag, eher Mut gemacht und mich als sehr kooperativ abgestempelt und auch gesagt, dass ich mir um eine MPU keine Sorgen machen muss.
Nach der Auffälligkeit war ich geschockt und habe den Konsum komplett eingestellt.

Da Monate lang keine Briefe in Bezug zu der Auffälligkeit kamen, fühlte ich mich sicherer und habe gelegentlich bei Treffen mit den Freunden bei Spieleabenden doch hin und wieder konsumiert.

Am 27.09.23 habe ich dann, unerwartet, den Brief der Fahrerlaubnisbehörde erhalten, mit der Aufforderung einer MPU.

In den Schreiben wird mir eine Frist von 2 Wochen gegeben, eine Einverständnisserklärung zu unterschreiben, wo auch angekreuzt werden kann, bei welcher MPU stelle ich es machen möchte. Die Frist der Vorlage des Gutachtens beträgt 8 Wochen! - Ich habe mich hier die letzten Tage eingelesen und mir ist klar geworden, dass ich mit dieser Fristgebung die MPU nicht bestehen kann.

Den Konsum habe ich nach dem Brief sofort eingestellt.

In dem Schreiben steht auch, dass ich einer Anhörung nach kommen kann.

Ich weiß nicht wie ich vorgehen soll bei dieser Knappen Fristgebung !?

Habe ich überhaupt eine Chance?
Ich bin echt Verzweifelt, hab null Plan und würde mich über Hilfe hier im Forum sehr Freuen !

FB Drogen

Zur Person
Geschlecht: Männlich
Alter: 21

Was ist passiert?
Drogensorte: Cannabis
Konsumform (Dauer und Häufigkeit je Substanz):
seit ca 1 Jahr , gelegentlich mit Freunden.

Datum der Auffälligkeit: 23.05.2023

Drogenbefund
Blutwerte: THC -Wert 2,4 ng/ml , THC- Metabolit 24ng/ml ( welcher Wert nu Metabolit ist weiß ich nicht ? )
Schnelltest: Positiv
Beim Kauf erwischt: nein
Nur daneben gestanden: nein

Stand des Ermittlungsverfahrens
Gerade erst passiert: nein - Datum der Auffälligkeit 23.05.2023
Polizei hat sich mit den Blutwerten gemeldet: nein
Verfahren gegen Bußgeld eingestellt: bis jetzt kein Bescheid.
Verurteilt: nein
Strafe abgebüßt: nein

Führerschein
Hab ich noch: JA
Hab ich abgegeben:
Hab ich neu beantragt:
Habe noch keinen gemacht:

Führerscheinstelle
Hab schon in meine Akte geschaut Ja/Nein: NEIN
Sonstige Verstöße oder Straftaten?: NEIN
Genaue Fragestellung der FSSt (falls bekannt):
Begutachtungsgrund : Gelegentlicher Cannabiskonsum
Kann trotz des Nachweises auf gelegentlichen Canabiskonsum sowie zusätzlicher Zweifel ander Eignung ein Kraftfahrzeug der Fahrerlaubnisklasse/n AM; B und L
sicher geführt werden?
Ist Insbesondere zu erwarten, dass der Untersuchte ein Kraftfahrzeug unter Einfluss von Cannabis führen wird ?


Bundesland: NRW


Konsum
Ich konsumiere noch: NEIN
letzter Konsum: ein Tag Vor dem Bescheid der Fahrerlaubnisbehörde

Abstinenznachweis
Haaranalyse: NEIN
Urinscreen: NEIN
Keinen Plan: JA

Aufarbeitung
Drogenberatung: NEIN
Selbsthilfegruppe (SHG): NEIN
Psychologe: NEIN
Ambulante/stationäre Therapie: NEIN
Keine Ahnung: JA

MPU
Datum: -
Welche Stelle (MPI): -
Schon bezahlt?: -
Schon gehabt?: NEIN
Wer hat das Gutachten gesehen?:
Was steht auf der letzten Seite (Beantwortung der Fragestellung)?:

Altlasten
Bist du Rückfalltäter?: NEIN
 

Nancy

Super-Moderator und MPU Profi
Teammitglied
Administrator
Hallo Joshua,

willkommen im Forum.
Bei der Frage wann ich konsumiert habe, hab ich ungünstigerweise 3 Tage vorher angegeben, es war aber der Vorabend und ich habe nur einmaliges Konsumieren angegeben.
Aus deiner Aussage und dem festgestellten Aktivwert hat sich für die FSSt. ein zumindest ggl. Konsum ergeben. In einem anderen Bundesland hätte dies vermutlich noch zu einem FÄG geführt, aber in NRW wird sehr schnell eine MPU angeordnet, da -aufgrund der niedrigen Kontrolldichte- die Wahrscheinlichkeit eines Einmalkonsums und des "sofortigen Erwischtwerdens" eher unwahrscheinlich ist.
Die Polizei hat mir, an dem besagten Tag, eher Mut gemacht und mich als sehr kooperativ abgestempelt und auch gesagt, dass ich mir um eine MPU keine Sorgen machen muss.
Leider haben viele Polizisten nicht wirklich Ahnung von der FeV....
Blutwerte: THC -Wert 2,4 ng/ml , THC- Metabolit 24ng/ml ( welcher Wert nu Metabolit ist weiß ich nicht ? )
Das ist das THC-COOH, also dein Abbauwert. Dieser ist eher noch als niedrig anzusehen...
In dem Schreiben steht auch, dass ich einer Anhörung nach kommen kann.
Das solltest du lassen, du kannst deine Situation nicht verbessern...
Ich weiß nicht wie ich vorgehen soll bei dieser Knappen Fristgebung !?
Aus meiner Sicht wäre es das Beste, wenn du deinen FS freiwillig zum Fristende abgibst, dich ordentlich auf die MPU vorbereitest und Abstinenznachweise sammelst, dann die MPU bestehst und daraufhin einen neuen FS erhältst.

Ich denke, mein Kollege Max wird sich auch noch hier melden (er ist gerade im Urlaub) und dir eine Einschätzung geben.
 
G

Gelöschtes Mitglied 10598

Gast
Bei der Frage wann ich konsumiert habe, hab ich ungünstigerweise 3 Tage vorher angegeben, es war aber der Vorabend und ich habe nur einmaliges Konsumieren angegeben.
Es wäre wohl besser, wenn das zeitnah richtig gestellt würde.

Es war ein Montag und am Wochenende davor habe ich an einer Lanparty teilgenommen, bei der ein Kollege in sehr kurzen Abständen mit mir draußen geraucht hat und das nicht unbedingt wenig.
Wie viele Stunden vor der Kontrolle war dein letzter Konsum?

Die Polizei hat mir, an dem besagten Tag, eher Mut gemacht und mich als sehr kooperativ abgestempelt und auch gesagt, dass ich mir um eine MPU keine Sorgen machen muss.
Ich persönlich würde Polizisten kein Wort mehr glauben. Das ist aber vielleicht nur meine eigenen Erfahrungen geschuldet.

Nach der Auffälligkeit war ich geschockt und habe den Konsum komplett eingestellt.

Da Monate lang keine Briefe in Bezug zu der Auffälligkeit kamen, fühlte ich mich sicherer und habe gelegentlich bei Treffen mit den Freunden bei Spieleabenden doch hin und wieder konsumiert.
Das war nicht so clever.

Am 27.09.23 habe ich dann, unerwartet, den Brief der Fahrerlaubnisbehörde erhalten, mit der Aufforderung einer MPU.
Unerwartet? Es war doch klar, dass da irgendwas kommt. Oder hattest du wirklich geglaubt, da kommt nichts mehr? Nun, das macht es jetzt nicht einfacher.

In den Schreiben wird mir eine Frist von 2 Wochen gegeben, eine Einverständnisserklärung zu unterschreiben, wo auch angekreuzt werden kann, bei welcher MPU stelle ich es machen möchte. Die Frist der Vorlage des Gutachtens beträgt 8 Wochen! - Ich habe mich hier die letzten Tage eingelesen und mir ist klar geworden, dass ich mit dieser Fristgebung die MPU nicht bestehen kann.
Acht Wochen? Das wundert mich gerade. Normalerweise muss das positive MPU-Gutachten innerhalb von drei Monaten vorgelegt werden. Dieses Schreiben von der Fsst kommt meist etwa nach drei Monaten, so dass man schon fast 6 Monate Abstinenz nachweisen könnte. In dem Fall wäre eine gute Taktik Zeit zu schinden, was man üblicherweise mit einem Anwalt macht, der Widerspruch gegen irgendwas einlegt. Deine Akte wandert von der Polizei zur Bußgeldstelle/Ordnungsbehörde, dann zur Staatsanwaltschaft und erst zum Schluss zur Führerscheinstelle.

Da du aber Student bist, vermute ich mal, dass du wenig Geld hast und besser auf den Führerschein verzichten kannst, als viel Geld für einen Anwalt auszugeben, zumal du zwischendurch leider ja auch noch konsumiert hast.

Das bedeutet, du solltest erst mal den Brief an die Führerscheinstelle beantworten und irgendein MPI angeben. Kurz vor Ablauf der Frist verzichtest du dann freiwillig auf deinen Führerschein, um der (gebührenpflichtigen) Entziehung zuvor zu kommen. Dann kannst du relativ zeitnah den Antrag auf Neuerteilung deines Führerscheins stellen. Dieser Antrag kostet etwa 130 € (zumindest bei uns) und du brauchst außerdem einen Sehtest (~5-10 € beim Optiker), ein Passfoto (von dm reicht), eine Erste-Hilfe-Bescheinigung (muss nicht vom gleichen Jahr sein).

Akteneinsicht in deine Führerscheinakte bei der Führerscheinstelle: Die solltest du auf jeden Fall nehmen und Fotos der gesamten Akte machen! Insbesondere von der Polizeiakte, die da auch drin ist.

Drogenbefund
Blutwerte: THC -Wert 2,4 ng/ml , THC- Metabolit 24ng/ml ( welcher Wert nu Metabolit ist weiß ich nicht ? )
THC-Metaboliten sind THC-OH und THC-COOH. Worum handelt es sich hier? Vermutlich um THC-COOH, aber gerade bei zeitnahmen Konsum ist der THC-OH-Wert auch nicht komplett unwichtig. Der Punkt ist der: Wenn du z. B. behauptest, dass dein letzter Konsum mehrere Tage zurücklag, aber THC-OH im Blut gefunden wird, dann bedeutet das schlicht, dass du gelogen hast. Und das wäre in der MPU nicht gut!

Kann trotz des Nachweises auf gelegentlichen Canabiskonsum sowie zusätzlicher Zweifel ander Eignung ein Kraftfahrzeug der Fahrerlaubnisklasse/n AM; B und L
sicher geführt werden?
Nur zur Erklärung: Wäre dein THC-COOH-Wert unter 5 ng/ml hättest du ggf. noch Probierkonsum angeben können. So steht aber fest, dass du mindestens gelegentlicher Konsument bist.

Ich kann dir nur raten, den Konsum sofort einzustellen und mit dem Abstinenzprogramm zu beginnen. Persönlich würde ich zur Haaranalyse raten, da man sich das Gerenne spart. Bei Urin wird man einbestellt und muss dann innerhalb 24 h vorstellig werden. Ein weiterer Grund für die Haaranalyse sind die geringeren Kosten. Darf man fragen aus welchem Großraum du kommst? Dann kann dir vielleicht jemand ein Labor empfehlen, vielleicht auch einen Vorbereiter/Verkehrspsychologen.
 
G

Gelöschtes Mitglied 10598

Gast
Völlig falscher Weg, zum jetzigen Zeitpunkt niemals ein MPI benennen.
Weshalb? Das dient ja lediglich dazu, die Fsst "bei Laune" zu halten, bis kurz vor Fristablauf. Dann verzichtet man auf den Führerschein und nach Antrag auf Neuerteilung kommt dann ohnehin eine erneute Aufforderung ein MPU-Gutachten vorzulegen, wo man dann wieder ein MPI angeben soll.

Aber da die Frist hier ohnehin nur 8 Wochen beträgt, macht es wohl keinen großen Unterschied.
 

Max

Super-Moderator und MPU Profi
Teammitglied
Administrator
Weshalb? Das dient ja lediglich dazu, die Fsst "bei Laune" zu halten,
Wenn die FSST dein MPI kennt, kann sie die Akte nach Fertigstellung einfach verschicken. Problem dabei ist, du hast somit keine Chance mehr zu einer Akteneinsicht und weißt somit nicht was in deiner komplettierten Akte steht.
 

Joshua

Neuer Benutzer
Wenn die FSST dein MPI kennt, kann sie die Akte nach Fertigstellung einfach verschicken. Problem dabei ist, du hast somit keine Chance mehr zu einer Akteneinsicht und weißt somit nicht was in deiner komplettierten Akte steht.
Danke dass du Dich trotz Urlaub Meldest ! - Ich habe ca. 1,5 Wochen zeit die Einverständniserklärung zu unterschreiben und die MPI ein Kreuz zu setzten. MIr ist Klar das ich für den AN Zeit brauche , wie gehe ich nun Mit der Fsst um !? was sollte ich machen damit nicht der Führerschein komplett entzogen wird, ohne eine Chance auf eine MPU und ich genügend Zeit habe mich auf die MPU vorzubereiten ?
Redet man mit der Fsst? - Wie und wann gebe ich den FS freiwillig ab, dass ich die Möglichkeit einer MPU zum Späteren Zeitpunkt habe ?
Sollte ich in der Frist von 2 Wochen Akteneinsicht beantragen, wie mache ich das, rufe ich da an ?
Hab keine Erfahrungen mit Ämtern.
 
G

Gelöschtes Mitglied 10598

Gast
Wenn die FSST dein MPI kennt, kann sie die Akte nach Fertigstellung einfach verschicken. Problem dabei ist, du hast somit keine Chance mehr zu einer Akteneinsicht und weißt somit nicht was in deiner komplettierten Akte steht.
Okay, guter Einwand. Wobei man den Akteninhalt (Polizeiakte!) sowieso nicht ändern können wird. So gesehen wäre es vermutlich das Beste, wenn man ein anderes MPI angibt, als das, wo man die MPU machen möchte.

In diesem Fall wäre wegen der Kürze der Zeit wohl auch nicht verkehrt oder sogar das Beste, wenn er direkt auf den Führerschein verzichtet.

was sollte ich machen damit nicht der Führerschein komplett entzogen wird, ohne eine Chance auf eine MPU und ich genügend Zeit habe mich auf die MPU vorzubereiten ?
Ich denke mal, das kannst du getrost vergessen. Wie willst du das denn schaffen, wo du auch noch konsumiert hattest? Du wirst den Führerschein abgeben müssen und kannst dann später eine Neuerteilung beantragen und kriegst dann wieder eine Aufforderung ein positives MPU-Gutachten abzugeben. Allerdings hast du dann bis zu einem Jahr Zeit. Die Fsst wird zwar eine kürzere Frist setzen, aber die kann auch verlängert werden. In der Regel sind das auch nur Menschen in der Fsst und bei mir waren die sehr korrekt und entgegenkommend, aber die haben sich natürlich auch an rechtliche Vorgaben zu halten.

Sollte ich in der Frist von 2 Wochen Akteneinsicht beantragen, wie mache ich das, rufe ich da an ?
Du kannst anrufen oder schriftlich Akteneinsicht beantragen. In jedem Fall musst du da persönlich hin.

Ich grübel die ganze Zeit, warum er nur 8 Wochen Zeit bekommen hat. Das kenne ich noch nicht, nur die üblichen drei Monate.
 

Joshua

Neuer Benutzer
Sinner , ich denke du verstehst meine Fragestellung falsch ! - ich habe kein Problem den FS gleich abzugeben , ich dachte halt, wenn ich ihn einfach abgebe, dass ich keine Chance auf eine spätere MPU habe ! Ich möchte nun einfach die ersten Schritte im Umgang mit der Fsst wissen, dass mir die möglichkeit einer MPU in 6- 12 - oder 18 Monaten gegeben wird.
Wenn ich das dann richtig verstehe habe ich immer die Möglichkeit einen Antrag auf Neuerteilung und bekomme dann die Möglichkeit einer MPU ?
Ich muss auf die Fsst in der Frist von 2 Wochen antworten und auch angeben bei welcher MPU stelle.
 
G

Gelöschtes Mitglied 10598

Gast
Sinner , ich denke du verstehst meine Fragestellung falsch ! - ich habe kein Problem den FS gleich abzugeben , ich dachte halt, wenn ich ihn einfach abgebe, dass ich keine Chance auf eine spätere MPU habe
Das ist aber falsch. Du kannst theoretisch drei Jahre lang oder länger gar nichts tun, dann Antrag auf Neuerteilung stellen und dann wirst du erneut Gelegenheit zur MPU bekommen. Natürlich würde man dir den Führerschein entziehen, schließlich wurdest du ja schon zur Angabe einer MPU aufgefordert.
Ich möchte nun einfach die ersten Schritte im Umgang mit der Fsst wissen, dass mir die möglichkeit einer MPU in 6- 12 - oder 18 Monaten gegeben wird.
Darum geht es nicht wirklich.
Wenn ich das dann richtig verstehe habe ich immer die Möglichkeit einen Antrag auf Neuerteilung und bekomme dann die Möglichkeit einer MPU ?
Ja.
Ich muss auf die Fsst in der Frist von 2 Wochen antworten und auch angeben bei welcher MPU stelle.
Du kannst einfach nichts tun, dann wird dir der Führerschein gebührenpflichtig entzogen. Um das Geld zu sparen, verzichtet man freiwillig auf den Führerschein.
 

Joshua

Neuer Benutzer
Und der Antrag auf Neuerteilung bedeutet nicht das ich den FS neu in einer Fahrschule machen muss !? - und die Möglichkeit einer MPU wird mir garantiert !?

Unnötiges Vollzitat des Vorpostings gelöscht *Nancy*
 
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Nancy

Super-Moderator und MPU Profi
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Administrator
Ich grübel die ganze Zeit, warum er nur 8 Wochen Zeit bekommen hat. Das kenne ich noch nicht, nur die üblichen drei Monate.
Das hatten wir hier schon öfter, idR schwankt die Zeit immer zwischen 2 und 3 Monaten. Das liegt daran, dass es keine festen Vorgaben in der FeV dazu gibt, sondern dass die FSSt. einen Zeitrahmen vorgeben muss indem es (rein theoretisch) zeitlich möglich ist eine MPU zu machen und die hier involvierte Behörde ist wohl der Meinung dass 8 Wochen dafür ausreichen...
 
G

Gelöschtes Mitglied 10598

Gast
Ach so. Gut zu wissen. Und hart für die Betroffenen.

Wie kann das eigentlich rechtens sein, eine MPU anzuordnen, die mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht bestanden werden kann, weil die erforderliche Abstinenzzeit eben nicht nachgewiesen werden kann? Das ist doch eine einzige Farce. Ich sehe nicht, dass der Gesetzgeber da wirklich im Sinn hatte, den Weisungen des höchsten Gerichts Folge zu leisten.
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
G

Gelöschtes Mitglied 10598

Gast
In diesem Zusammenhang interessant:
Die Fahrerlaubnisbehörde muss die Frist entgegen der Ansicht des Antragstellers grundsätzlich nicht so bemessen, dass der Betroffene die Möglichkeit hat, innerhalb der Frist ein Drogenabstinenzprogramm zu absolvieren, um seine Fahreignung wiederzuerlangen. Denn der Sinn der Gutachtensanordnung besteht in der Klärung, ob der Betroffene gegenwärtig geeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen ist.

vgl. : Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 45. Aufl., 2019, § 11 FeV, Rdnr. 51 ff.; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 16. August 2018 – 11 CS 18.1398 – juris; Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Beschluss vom 8. September 2015 – 10 S 1667/15 – juris.
Quelle: https://www.bussgeldsiegen.de/vorla...ss-kein-drogenabstizenzprogramm-ermoeglichen/

Ich sehe das ein bisschen anders, als das werte Gericht. Es geht ja nicht darum, zu beweisen, dass der Beschuldigte am Kontrolltag nichts im Blut hatte. Das ist ja durch die Blutprobe und Labor erwiesen, dass dem nicht so war. Es geht nach meinem Verständnis darum, die Fragestellung in der MPU-Aufforderung zu klären. Dafür ist eine Abstinenz gefordert, die logischem Denken zufolge frühestens für den Zeitraum nach dem Kontrolltag beginnen kann. Nun kommt bei Cannabis noch hinzu, dass die nicht(!) psychoaktiven Stoffwechselprodukte noch recht lange nachweisbar sind.

Wer also zu Silvester erwischt wird, der wird auch am 1.6. noch keine 6 Monate Abstinenz nachweisen können, aber vielleicht zum 1.7. Ohne AN kein positives Gutachten. Zudem habe ich noch nicht gehört, dass auch drei Monate AN genügen können. Aber selbst das wäre ja nicht zu schaffen bei einer dreimonatigen Frist bis zur Abgabe des Gutachtens! Und bei vier Wochen natürlich erst recht nicht.

Also im Endeffekt verlangen die, dass man quasi direkt nach der Kontrolle in die MPU stolpert und die dann besteht. Angeblich hätte man da eine Chance. Bin ich der Einzige, den das an die Hexenprozesse erinnert? Okay, man wird nicht verbrannt, aber der Führerschein ist halt weg. Und wenn man arglos ist, dann auch einiges an Geld.
 

Max

Super-Moderator und MPU Profi
Teammitglied
Administrator
Zudem habe ich noch nicht gehört, dass auch drei Monate AN genügen können
Auch das war früher mal möglich, wenn auch begrenzt. Aber diese Zeiten sind vorbei.
Kurz zum "Hexenprozess", die MPU ist längst ein Industriezweig geworden, denn damit lässt sich ganz leicht gutes Geld verdienen. So wie der Gesetzgeber sich um seine "MPU - Anwärter" kümmert, sollte er sich mal um Kinderschänder und Vergewaltiger kümmern, dann würden bestimmt nicht mehr so viele frei herumlaufen.
 
G

Gelöschtes Mitglied 10598

Gast
Gut, dass es MPUs gibt, ist die eine Sache. Das weltweit einzigartige MPU-System kann man sicherlich kritisieren. Aber diese Möglichkeit, die extra geschaffen wurde, weil das oberste Gericht sagte, man dürfe den Cannabiskonsumenten nicht direkt den Führerschein entziehen, ist doch nur ein schlechter Witz. Jetzt lässt man die eine teure MPU machen, die sie nicht bestehen können. Eine Fristverlängerung ist nicht möglich, eine Abstinenz kann nicht nachgewiesen werden. Das ist imho schon echt böswillig. Man merkt, dass der Gesetzgeber nicht den geringsten Bock hatte, der Rechtssprechung mehr als unbedingt nötig zu folgen.
 
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