MPU Anordnung kommt nicht

[hamude]

Hey Freunde,

ich wurde am 25.11.2020 mit THC (4,4ng) erwischt und dann kam nach einpaar Monaten die Anordnung zur MPU.
Meine Abstinenz war noch nicht fertig also beschloss ich meinen Führerschein abzugeben und erstmal meine Abstinenz fertig zu kriegen.
Ich hab dann im September 2021 einen Antrag auf Neuerteilung einer Fahrerlaubnis beim Bürgeramt eingelegt. Aufgrund eines Ermittlungsverfahren kam die Abordnung zur MPU nicht, also wartete ich bis mein Ermittlungsverfahren eingestellt wurde. Nun wurde mein Ermittlungsverfahren am 01.02.2022 eingestellt und ich habe immernoch kein Schreiben von der Fahrerlaubnis Behörde erhalten. Termine kriegt man nicht und Anrufen kann man auch nicht. Ich habe das online Kontaktformular genutzt und auch eine Email geschrieben (exakt 4 Wochen her, immernoch keine Antwort). Meine MPU Vorbereitung ist auch Ratlos…
Zudem muss ich sagen ich wohne in Berlin und die Behörden sind hier nicht nicht die besten wie man weiß.
Was kann ich machen? Ich verlängere meine Abstinenz die ganze Zeit denn ich möchte unbedingt zur MPU und gegen mich wird nichtsmehr ermittelt oder sonst irgendwas.
Vielleicht mal einen Brief schreiben?
Liebe Grüße

 

[Nancy]

Hallo hamude,

willkommen im Forum.

Ja, dass die LABO für alles sehr lange braucht ist hier bekannt. Du kannst natürlich versuchen die Aufmerksamkeit mit einem Brief zu erreichen...

Hast du es denn schon über das Bürgertelefon versucht?
Telefon: (030) 115

 

[hamude]

Hey,
vielen dank für deine Nachricht.
Ja ich habe es schon mit dem Bürgertelefon versucht, die können leider nichts machen.

 

[Nancy]

Hmm blöd. Ich habe mal auf die Terminseite des LABO geguckt und da ist wirklich kein einziger Termin freigegeben.

Ich nehme an, dass niemand ans Telefon geht, oder?
Was mir noch einfiele wäre das gute alte Faxgerät, sofern man noch jemanden findet der so ein antiquiertes Teil besitzt...

 

[hamude]

Wenn man dort anruft wird man automatisch an das Bürgertelefon weitergeleitet. Weiss echt nichtmehr weiter, meine einzige Hoffnung wäre ein Brief. Aber meine MPU Vorbereitung meinte ich solle kein Druck auf das LABO ausüben und noch 2 Wochen abwarten, aber ich bezweifle dass da noch ne Antwort auf meine Mail kommt…

 

[Nancy]

Das bezweifle ich ehrlich gesagt auch...

Über die Einstellung des Verfahrens ist die FSSt. sicher gar nicht informiert worden und von sich aus werden sie bei Gericht da wohl kaum nachfragen, und falls doch, dauert das sicher noch. Also ist das Verfahren in der Schwebe, liegt i-wo unter einem Aktenberg und wartet auf Bearbeitung.

Schreib' diesen Brief um dich wieder in Erinnerung zu bringen - als "Druck" würde ich das auch nicht bezeichnen, schließlich ist dein Antrag 6 Monate alt, auch wenn die Einstellung des Verfahrens erst 2 Monate zurück liegt...

 

[hamude]

Danke für deine Hilfe
Dann werde ich es mal mit einem Brief versuchen. Soll ich was bestimmtes dabei beachten? oder einfach nur meine Situation ganz normal schildern, dass auf meine Mail garnicht geantwortet wurde, dass alles eingestellt wurde und ich gerne zur MPU möchte

 

[Nancy]

Ich denke nicht dass du etwas Besonderes beachten musst.
Aktenzeichen vom Gericht bzgl. der Einstellung würde ich noch mit anführen..

 

[hamude]

Hallo, ich meld mich mal wieder
Mein Antrag ist jetzt endlich da und ich muss natürlich eine MPU machen.
Kurz zum Verständnis.
Ich wurde wegen THC am Steuer erwischt, hab meinen Führerschein abgegeben und mit der Abstinenz begonnen.
Irgendwann während meiner Abstinenz bin mit einem E-Scooter (die Teile die man einfach so mieten kann ohne Führerschein) gefahren und wurde von der Polizei angehalten. Ich war betrunken.
Dann lief halt längere Zeit das eine Ermittlungsverfahren (Trunkenheit im Verkehr) was auch den Antrag verzögerte.
In meiner Führerscheinakte steht drin, dass ich mit einem E-Fahrzeug betrunken gefahren bin.

um zur Frage zu kommen:
Ich habe jetzt 12 Monate Drogen(wegen der ursprünglichen THC geschichte)und 3 Monate ETG Abstinenz hinter mir (für die E scooter geschichte)
Meine MPU Vorbereitung ist der Meinung, dass das die Abstinenz so Ausreichend ist und ich die MPU bestehen würde

meine Frage
Soll ich noch lieber 3 Monate zusätzlich ETG machen also insgesamt 6Monate ETG oder reichen die 3 Monate aus?
Am Abend wurde auch nicht gemessen wieviel Promille ich hatte. Das war auch nicht direkt im Straßenverkehr sondern in einem Park.
Liebe Grüße

 

[Nancy]

Hallo hamude,

ich schließe mich deinem Vorbereiter an und halte 3 Monate für ausreichend.
Da du nicht im öffentlichen Straßenverkehr kontrolliert wurdest, keine Blutabnahme erfolgte und überdies das Verfahren eingestellt wurde, wird der Alkohol nicht Teil deiner Fragestellung für die MPU sein.

Wenn du zu deinem Vorbereiter zus. Hilfe für deine MPU haben magst, fülle doch bitte zunächst mal den entsprechenden Profilfragebogen aus

 

[hamude]

FB Drogen

Zur Person
Geschlecht: männlich
Alter: 21

Was ist passiert?
Drogensorte: Cannabis
Konsumform (Dauer und Häufigkeit je Substanz): 2-3 Joints in der Woche
Datum der Auffälligkeit: 25.11.2020

Drogenbefund
Blutwerte: 4,4ng THC
20ng Carbonsäure
2,2 Hydroxy
Schnelltest:
Beim Kauf erwischt:
Nur daneben gestanden:

Stand des Ermittlungsverfahrens
Gerade erst passiert:
Polizei hat sich mit den Blutwerten gemeldet:
Verfahren gegen Bußgeld eingestellt:
Verurteilt:
Strafe abgebüßt:

Führerschein
Hab ich noch:
Hab ich abgegeben:
Hab ich neu beantragt: X
Habe noch keinen gemacht:

Führerscheinstelle
Hab schon in meine Akte geschaut Ja/Nein: Ja
Sonstige Verstöße oder Straftaten?: Trunkenheit im Verkehr (eingestellt am 01.02.2022)
Genaue Fragestellung der FSSt (falls bekannt):

Bundesland: Berlin

Konsum
Ich konsumiere noch:
letzter Konsum: Silvester 2020 auf 2021

Abstinenznachweis
Haaranalyse: ja
Urinscreen: ja
Keinen Plan:

Aufarbeitung
Drogenberatung:
Selbsthilfegruppe (SHG):
Psychologe:
Ambulante/stationäre Therapie:
Keine Ahnung:

MPU
Datum:
Welche Stelle (MPI):
Schon bezahlt?:
Schon gehabt?:
Wer hat das Gutachten gesehen?:
Was steht auf der letzten Seite (Beantwortung der Fragestellung)?:

Altlasten
Bist du Rückfalltäter?: nein

 

[Gelöschtes Mitglied 10598]

ich schließe mich deinem Vorbereiter an und halte 3 Monate für ausreichend.
Da du nicht im öffentlichen Straßenverkehr kontrolliert wurdest, keine Blutabnahme erfolgte und überdies das Verfahren eingestellt wurde, wird der Alkohol nicht Teil deiner Fragestellung für die MPU sein.

Ist das sicher? Immerhin steht der Vorfall in der Führerscheinakte und man könnte Suchtverlagerung annehmen. Und ein Park ist zwar nicht Straßenverkehr, aber öffentlicher Verkehrsraum. Siehe auch: https://www.ra-kotz.de/alkoholfahrt_drogenfahrt_parkplatz.htm

Ich will @hamude keine Angst machen, aber auch nicht, dass er in der MPU eine böse Überraschung erlebt. Was wurde dir denn als MPU-Fragestellung mitgeteilt, @hamude?

 

[hamude]

Hey Sinner,
was meinst du genau mit MPU Fragestellung?

kurz bevor ich die MPU hätte würde ich nochmal Haare abgeben, muss ich sowieso noch machen.
Dann hätte ich 4 1/2 Monate ETG und über ein Jahr Drogen
Ich kann natürlich auch nochmal 1 1/2 Monate Abstinenz machen aber je schneller die MPU desto besser

 

[SIXX]

Wenn der Antrag durch ist , bekommst du ja Bescheid von der Führerscheinstelle. In diesem Brief steht eine genaue Fragestellung. Wie laute diese?

 

[Gelöschtes Mitglied 10598]

@hamude Bei mir lautet die Fragestellung zum Beispiel:

Ist davon auszugehen, dass der Untersuchte den Konsum von Cannabis und das Führen von Kfz ausreichend und sicher trennen kann?

Übrigens scheint die Frist für Behörden, um zu reagieren, drei Monate zu betragen. Aus der Wikipedia, Artikel Untätigkeitsklage:

Im Verwaltungsrecht ist die Untätigkeitsklage nach § 75 VwGO keine eigene Klageart. Sie bezeichnet vielmehr den Fall, dass die Behörde auf einen zulässigen Widerspruch oder Antrag nicht innerhalb einer angemessenen Frist entscheidet. In der Regel ist dafür gemäß § 75 Satz 2 VwGO mindestens der Ablauf von drei Monaten ab Antragstellung bzw. Widerspruchserhebung notwendig. Es handelt sich bei der Untätigkeitsklage daher regelmäßig um eine Verpflichtungsklage, mit der eine Entscheidung über die Hauptsache bzw. bei bestehendem Ermessen der Behörde nur eine zu berücksichtigende gerichtliche Rechtsauffassung begehrt wird. Im letzteren Fall hat die Klage nur das Ziel, die Behörde zu veranlassen, überhaupt eine Entscheidung, die ermessensgerecht sein sollte, zu treffen. Die Verpflichtung zu einer bestimmten behördlichen Handlung ist in diesem Fall regelmäßig nicht möglich.

6 Monate Bearbeitungszeit sind da schon eine echte Unverschämtheit. Aber nun hast du ja das Schreiben endlich.

 

[mariuskrom90]

Gibt es eigentlich eine Art "Verjährung" oder was passiert, wenn der Fall z.B. für ein Jahr oder gar länger liegt?
Das Bürgertelefon wäre auch mein einziger Tipp gewesen.. Saublöde Situation, I feel you!

 

[Nancy]

Ist das sicher? Immerhin steht der Vorfall in der Führerscheinakte und man könnte Suchtverlagerung annehmen.

Aus meiner Sicht ja. Es liegen nicht mal Blutwerte vor und die Aussage eines Polizisten in der Art von "...auf mich wirkte er betrunken" , wird da wohl nicht ausreichen um eine Suchtverlagerung anzunehmen....

Gibt es eigentlich eine Art "Verjährung" oder was passiert, wenn der Fall z.B. für ein Jahr oder gar länger liegt?

Grds. unterliegt eine MPU-Anordnung keiner Frist.

 

[hamude]

Bei mir steht drin:

…Gutachten in dem die Fragen beantwortet werden ob

-Zu erwarten ist dass Sie zukünftig ein Kraftfahrzeug unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln Stoffklasse gemäß Anlage zu Paragraph 24 A StVG führen werden

-Sie auch gegenwärtig Betäubungsmittel in Klammern Stoffklassen gemäß Anlage zu Paragraph 24 A StVG konsumieren und

-Psycho funktionale Beeinträchtigungen vorliegen die das sichere Führen eines Kraftfahrzeugs der Klassen AM plus B plus L Infragestellen stellen

Zudem muss ich noch anmerken, dass ich nicht weiß ob die Polizei Blutwerte hat oder nicht.
Ich wurde an dem Abend einfach zu Boden geschmissen und wurde dann aufgrund meines Knies ins Krankenhaus gebracht.
Da wurde mir dann Blut entnommen und so wusste die Polizei dann auch dass ich betrunken war. Die sind extra mit ins Krankenhaus gefahren