Termin zur Cannabis-MPU zu knapp?

[fancybynature]

Hallo an Alle,

ich habe vor einigen Tagen eine Aufforderung für ein ärztliches Gutachten bekomme, konnte aber mit der FsSt abklären, dass daraus direkt eine MPU-Anordnung gemacht wird und ich mir das äG spare. Mein Abbauwert lag nämlich bei 50ng und durch den Blutwert und meine Aussage während der Polizeikontrolle (ich hätte vor 6 Wochen den letzten Joint geraucht - dumm), war mind. gelegentlicher Konsum bestätigt. In der MPU wird es um mein Trennverhalten gehen und ich werde ohne Abstinenznachweise antreten. Dazu bin ich schon mit einem Verkehrspsychologen in der Vorbereitung.

Als ich in der FSSt war, um mit meinem Sachbearbeiter zu reden zwecks Streichung des äG und Akteneinsicht, hat er mir gleich gesagt, dass ich aber das MPU Gutachten zum gleichen Termin einreichen muss, wie es für das ÄG vorgesehen war: 09. April 2024.

Im Laufe dieser Woche müsste das neue Schreiben der FSSt kommen, welches ich unter Angabe der von mir ausgewählten MPU stelle schnellstmöglich zurückbringen soll, damit er die Akte an die Stelle senden kann.

Jetzt frage ich mich aber, ob der Zeitraum nicht viel zu kurz ist? Nehmen wir mal an, ich bekomme einen Termin für Mitte März, dann hat die Begutachtungsstelle nur wenig Zeit, das Gutachten zu erstellen und evtl. auch auf Laborauswertungen zu warten. Was würde passieren, wenn ich die MPU an sich im korrekten zeitfenster mache, aber die Begutachtungsstelle das Gutachten nicht rechtzeitig erstellt?
Und wie wahrscheinlich ist es, dass ich rechtzeitig noch einen Termin bekomme? Ich lese immer wieder, dass hier viele lange auf ihren Termin und auch auf ihr Gutachten warten?

Danke für eure Hilfe.

 

[MrMurphy]

Hallo

Innerhalb von 1,5 Monaten sollte aktuell ein Termin zu bekommen sein. Du hast nicht das Recht dich auf ein bestimmtes MPU-Institut zu versteifen. Die Frist von der Führerscheinstelle muss nur so lang sein, dass du bei einem von mehreren in der Nähe gelegenen MPU-Instituten einen Termin bekommen kannst. Wenn du bei drei, vier Instituten keinen Termin bekommst solltest du dir das jeweils bestätigen lassen. Das wäre dann ein zulässiger Grund die Frist zu verlängern.

Ähnliches gilt für die Zeit von dem MPU-Termin bis zum Fristende. Wenn das Institut für die Ausstellung des Gutachtens zu lange braucht wird die Frist meist problemlos verlängert. Darüber solltest du von dir aus die Führerscheinstelle ein paar Tage vor Fristende informieren, damit die beim Institut nachfragen kann. Ein kleiner Nachteil ist dann halt, das du der Führerscheinstelle mitteilen musst die MPU gemacht zu haben.

Wahrscheinlich hast du deinen Führerschein noch. Dann muss dir die Führerscheinstelle keine Frist zugestehen, die auch die Zeit für notwendige Abstinenzbelege beinhaltet. Der Schutzgedanke ist dann wichtiger. Wenn du keinen Führerschein mehr hast bestimmst du durch deinen Antrag ja selbst ab wann du die Untersuchung angehen willst.

Für weitere Fragen ist es sinnvoll zuächst den kleinen Fragebogen (Profilfragebogen) auszufüllen:

https://www.mpu-vorbereitung-online.com/forum/threads/profilfragebögen.263/

 

[Max]

Du hast nicht das Recht dich auf ein bestimmtes MPU-Institut zu versteifen.

Er kann die MPU machen wo und wann er will. Mir sind diesbezüglich keine Vorschriften bekannt.

 

[MrMurphy]

Wie wäre es Sätze nicht aus dem Zusammenhang zu reißen?

Du hast nicht das Recht dich auf ein bestimmtes MPU-Institut zu versteifen. Die Frist von der Führerscheinstelle muss nur so lang sein, dass du bei einem von mehreren in der Nähe gelegenen MPU-Instituten einen Termin bekommen kannst. Wenn du bei drei, vier Instituten keinen Termin bekommst solltest du dir das jeweils bestätigen lassen. Das wäre dann ein zulässiger Grund die Frist zu verlängern.

Wenn Betroffene bei einem bevorzugten Institut keinen fristwahrenden Termin bekommen, bei anderen aber schon, ist das kein Grund für eine Fristverlängerung.

 

[Gelöschtes Mitglied 10598]

Als ich in der FSSt war, um mit meinem Sachbearbeiter zu reden zwecks Streichung des äG und Akteneinsicht, hat er mir gleich gesagt, dass ich aber das MPU Gutachten zum gleichen Termin einreichen muss, wie es für das ÄG vorgesehen war: 09. April 2024.

Somit macht das ja keinen Sinn und hilft dir gar nicht. Mit dem ärztlichen Gutachten hättest du wenigstens noch Zeit gewonnen.

Im Laufe dieser Woche müsste das neue Schreiben der FSSt kommen, welches ich unter Angabe der von mir ausgewählten MPU stelle schnellstmöglich zurückbringen soll, damit er die Akte an die Stelle senden kann.

Hattest du in deine Führerscheinakte gesehen? Nicht, dass sich da noch Unbekanntes verbirgt. Das sollte man auf jeden Fall machen, bevor die Akte zum MPI geht.

Was würde passieren, wenn ich die MPU an sich im korrekten zeitfenster mache, aber die Begutachtungsstelle das Gutachten nicht rechtzeitig erstellt?

Du hast eine Frist zur Vorlage des Gutachtens. Wann du die MPU machst und wie lange die zur Erstellung des Gutachtens brauchen, interessiert die Fsst nicht.

Und wie wahrscheinlich ist es, dass ich rechtzeitig noch einen Termin bekomme? Ich lese immer wieder, dass hier viele lange auf ihren Termin und auch auf ihr Gutachten warten?

Da wirst du dich wohl einfach informieren müssen, wann ein Termin wo frei ist.